Allgemeine Geschäftsbedingungen 

 

1. Allgemeines

 

  1. 1.1  Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen Jana Köppe, Pilgersheimerstr Straße 31, 81543 München (“Grafikdesignerin”) und ihrem Kunden abgeschlossenen Verträge. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Kunde ihnen nicht unverzüglich nach Zugang widerspricht.

     

  2. 1.2  Die Grafikdesignerin gestaltet und erstellt für Kunden handgezeichnete Logos (“Logo”), Corporate Designs, Instagram Feeds (“Designvorlagen”) und Webseiten (“Webseite” oder “Webseiten”) (alles zusammen “Designprojekt”). Der Kunde im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

     

  3. 1.3  Wesentlicher Inhalt dieser AGB ist die Gestaltung eines Designprojekts für den Kunden. Die unternehmerischen Eckdaten werden mithilfe von Fragebögen verankert, die Vertragsbestandteil werden. Die Parteien verpflichten sich hierbei, während der Vertragslaufzeit die besonderen Rechte und Formen der Zusammenarbeit auch bei den außerhalb dieser AGB liegenden Tätigkeiten zu berücksichtigen.

     

2. Leistungen und Nutzungsrechte

 

  1. 2.1  Die Grafikdesignerin verpflichtet sich, für den Kunden Designvorlagen, Logo und eine Webseite werkvertraglich herzustellen und bereitzustellen.

     

  2. 2.2  Die Grafikdesignerin räumt dem Kunden die nach dem Vertragszweck notwendigen Nutzungsrechte in Bezug auf das Designprojekt ein. Der Kunde erhält ein zeitlich und räumlich unbegrenztes, ausschließliches Nutzungsrecht an den Designvorlagen, Logo und Webseiten. Dieses Recht ist übertragbar und berechtigt auch zur Einräumung einfacher Nutzungsrechte. Das Nutzungsrecht schließt auch künftige, neue Nutzungsformen ein. Insbesondere erhält der Kunde das Recht, die Designvorlagen, Logo und Webseiten

     

    1. 2.2.1  zu vervielfältigen, einschließlich der Vervielfältigung auf CD-ROM; DVD; Blue Ray, des Ladens in den Arbeitsspeicher,

       

    2. 2.2.2  zu verbreiten, einschließlich der Verbreitung über das Internet,

       

    3. 2.2.3  umzugestalten und zu bearbeiten, unter Wahrung eventuellerUrheberpersönlichkeitsrechte und

       

    4. 2.2.4  der Öffentlichkeit unkörperlich zugänglich zu machen, einschließlich der Bereitstellung über Internet und Intranet.

       

  3. 2.3  Die Grafikdesignerin wird die gesamte Gestaltung des Designprojektes höchstpersönlich leisten. Die Leistungserbringung durch Dritte ist ausgeschlossen, es sei denn, die Grafikdesignerin stimmt der Gestaltung durch Dritte ausdrücklich und schriftlich zu. Die Grafikdesignerin stimmt dem nur zu, wenn ein dringendes Bedürfnis für die Unterbeauftragung besteht und kein wichtiger Grund gegen die Person des Unterbeauftragten spricht.

     

3. Vergütung

 

Der Kunde hat der Grafikdesignerin die in den jeweiligen Angeboten vereinbarten Vergütungen 7 Tage nach deren Rechnungsstellung zu zahlen. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgtdie Rechnungsstellung jeweils nach Erbringung der Leistung. Soweit die Leistung einer Abnahme durch den Kunden bedarf, beginnt die Zahlungsfrist erst nach der erfolgten Abnahme. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist in den Rechnungen gesondert auszuweisen.

 

4. Mitwirkungspflichten, Geheimhaltung, Datenschutz

 

  1. 4.1  Der Kunde wird alle zur Gestaltung des Designprojekts notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung stellen. Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Designprojekts zur Verfügung gestellten oder erstellten Unterlagen ordnungsgemäß aufzubewahren und vor Einsichtnahme Dritter zu schützen.

     

  2. 4.2  Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen Informationen, Reinzeichnungen, Entwürfe, Vorschläge und Arbeitsergebnisse, gleich welcher Art, streng vertraulich zu behandeln und ausschließlich zur Verwendung in den AGB festgelegten Zweck einzusetzen sind. Die vertraulichen Informationen dürfen nicht ohne die vorherige schriftliche Zustimmung seitens der Grafikdesignerin an Dritte weitergegeben werden oder in irgendeiner Form im Internet oder Intranet öffentlich zugänglich gemacht werden. Das gilt neben den eingereichten Entwürfen zum Designprojekt, besonders für alle Informationen, die als vertraulich bezeichnet werden oder als Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse erkennbar sind.

     

  3. 4.3  Es werden alle technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen, die erforderlich sind, um die Ausführung der Vorschriften der vorgenannten Gesetze zu gewährleisten, insbesondere die in Artikel 32 Europäische Datenschutzgrundverordnung genannten Anforderungen.

     

5. Nachträgliche Änderung des Designprojektes, Referenzen

 

  1. 5.1  Die Parteien sind sich einig, dass nach Lieferung des Designprojektes Änderungen oder Korrekturen an Designvorlagen, Logo oder Webseiten nach einem gesondert zwischen den Parteien abzustimmenden, individuellen Vertrag vorgenommen und vergütet werden.

  2. 5.2  Die Parteien sind sich einig, dass die Grafikdesignerin mit dem Designprojekt als Referenz werben darf und dazu den jeweiligen Namen des Kunden unter Angabe des ausgeführten Design-Projektes in allen Medien nennen und verwenden darf.

     

     

6. Gewährleistung und Haftung

 

 

  1. 6.1  Die Grafikdesignerin hat die mit dem Kunden im Angebot zu vereinbarenden Fälligkeitstermine für Leistungen einzuhalten. Soweit nicht anders vereinbart, handelt es sich bei diesen Fälligkeitsterminen nicht um Fixtermine. Für den Fall des Schuldnerverzugs stehen dem Kunden die im BGB geregelten gesetzlichen Rechte zu.

     

  2. 6.2  Die Grafikdesignerin hat dafür einzustehen, dass ihre Werkleistungen die in im Vertrag, vereinbarten Eigenschaften aufweisen, den anerkannten Regeln der Technik nach letztem Stand entsprechen und keine Fehler aufweisen, die den Wert oder die Tauglichkeit des Werkes zu den gewöhnlichen oder vertraglich vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Für den Fall, dass die Werkleistung mit Mängeln behaftet ist, steht dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach den §§ 631 ff. BGB zu.

     

  3. 6.3  Die Parteien haften einander bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haften die Parteien im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Die Parteien haften einander – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Übrigen bei von ihren Mitarbeitern oder von ihnen eingeschalteten Dritten verursachtenunmittelbaren Sach- und Vermögensschäden bis zu einer Höhe von zwölf Monatsbeträgen der nutzungsabhängigen Vergütung.

     

  1. 6.4  Die Vertragsparteien haften einander nach den allgemeinen Haftungsbestimmungen des BGB. Unbeschadet etwaiger darüber hinaus gehender Ansprüche und Rechte wird der Kunde im Falle von gelieferten und im Designprojekt integrierten Bildern oder Texten (z.B. Fotos, Aufnahmen, Kennzeichen, Firmenname) die Grafikdesignerin und andere Personen oder Gesellschaften, die Rechte von der Grafikdesignerin herleiten, von allen gegen diese erhobenen Ansprüche Dritter einschließlich der Kosten einer etwaigen angemessenen Rechtsverteidigung freistellen. Der Kunde wird die Grafikdesignerin über alle Vorgänge informieren, die zu Beschwerden geführt haben, und alle Informationen bereitstellen, die die Grafikdesignerin zur Prüfung der Rechts- und Sachlage benötigt.

     

  2. 6.5  Die Grafikdesignerin haftet nicht für die Rechtschreibung von Texten und Wortfolgen, die der Kunde zum Gegenstand des Designprojektes gemacht hat.

     

     

7. Beendigung

 

 

  1. 7.1  Der Vertrag wird für die Laufzeit und Durchführung des Designprojektes eingegangen.

     

  2. 7.2  Der Kunde verpflichtet sich, der Grafikdesignerin bei Beendigung des Vertragsverhältnisses eine angemessene Vergütung zu zahlen, die dem Leistungsfortschritt bis zum Zeitpunkt der Beendigung des Projekts entspricht.

     

     

8. Sonstige Bestimmungen

 

 

  1. 8.1  Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Vertragspartner gelten im Verhältnis der Vertragspartner zueinander. Änderungen, Ergänzungen sowie eine Vereinbarung über die Auflösung dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ein Verzicht auf das Erfordernis der Schriftform kann nur im Wege einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung erfolgen.

     

  2. 8.2  Auf das vorliegende Vertragsverhältnis findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

     

  3. 8.3  Als Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis, seiner Durchführung sowie über die Gültigkeit des Vertrags wird München, Bundesrepublik Deutschland vereinbart. Die Grafikdesignerin ist berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen.